Kreisvorständetreffen in Karlsruhe
(Von links nach rechts, oben nach unten:
Pascal Haggenmüller (Landesvorsitzender), Lena Schwelling (Landesvorsitzende). Sebastian Schäfer MdB,
Kerstin Gärtner, Alexandra Bandel, Andrea Lindlohr MdL,
Dominic Dean Haag, Michael Jahn, Matthias Gastel MdB)
Am Samstag, den 19.11.2022 lud der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg zum letzten Kreisvorständetreffen des Jahres ein. Der Schwerpunkt des Treffens lag in den Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024 und der Jahresplanung 2023. Unser Kreisverband war zahlreich vertreten.
Neben den Kreisvorständen nahmen mit Matthias Gastel und Sebastian Schäfer auch unsere beiden Bundestagsabgeordneten am Treffen teil.
„Countdown“ Kommunalwahl: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Esslingen startet mit den Vorbereitungen
Die im Frühsommer 2024 stattfindenden Europa-, Regional-, Kreistags- und Kommunalwahlen werfen bereits jetzt ihre Schatten voraus. Unter dem Motto „Countdown“ Kommunalwahl lud am vergangenen Donnerstag der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Esslingen, die Ortsverbände nach Nürtingen ein.
Die beiden Referentinnen des Abends, Swantje Sperling MdL und Clara Schweizer, machten deutlich, wie wichtig die Perspektive von Frauen und Jugendlichen in den Gemeinde- und Stadträten ist. Um mehr junge Menschen für Kommunalpolitik zu interessieren, wird an einer Reform des Kommunalwahlrechts gearbeitet, die das Alter für das passive Wahlrecht auf 16 Jahre senken will.
Swantje Sperling MdL ist Sprecherin für Kommunalpolitik der grünen Landtagsfraktion, sowie Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung Grün-Alternative in den Räten (GAR).
Die Nürtingerin Clara Schweizer war jahrelang Mitglied im Jugendrat, ist bei „Fridays for Future“ aktiv, grünes Vorstandsmitglied im OV Nürtingen und 2. Vorsitzende des Stadtjugendrings Nürtingen.
Für den Kreisvorstand gibt es für die Kommunalwahl zwei zentrale Schwerpunkte: das sehr gute Ergebnis der letzten Kommunalwahl, insbesondere in den Mittelzentren, auszubauen, sowie die Kommunen, in denen es bisher keine grünen Fraktionen in den Räten gibt, zu „begrünen“.
Zukunft der Energieversorgung in BW
Matthias Gastel, MdB, hat am 19. September, 20:00 Uhr, eine Videokonferenz mit EnBW-Vorstandsmitglied Dr. Georg Nikolaus Stamatelopoulos und Stefan Wenzel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, moderiert.
"Jahrzehntelang verhallten die Warnungen vor der deutschen Abhängigkeit von russischem Gas ungehört. Jetzt haben wir die traurige Gewissheit: Rohstoffe können und werden als geopolitische Druckmittel genutzt. Putins grausamer Angriffskrieg auf die Ukraine führt deutlich vor Augen: Auch in der Energiepolitik befinden wir uns mitten in der Zeitenwende.
Wir hier in Baden-Württemberg sind nicht zuletzt aufgrund unserer starken Industrie von einer bezahlbaren und verlässlichen Energieversorgung abhängig. Mit umfangreichen Maßnahmen im sogenannten Osterpaket hat das Bundeswirtschaftsministerium bereits wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, diese zu gewährleisten. Als größter Energieerzeuger im Südwesten hat sich die EnBW in den vergangenen Jahren weitgehend vom Atomstrom gelöst und massiv in den Ausbau der Erneuerbaren investiert.
Reicht das aus? Wo stehen wir auf dem Weg zur Energiesouveränität? Wo kommen wir gut voran, wo hakt es? Und was braucht es, damit der Südwesten auch ohne Putins Gas nachhaltig erfolgreich sein kann?
Sommerempfang 2022 in Filderstadt
Foto: Jürgen Kleih
Am 21. Juli hatte der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Esslingen zum ersten Mal zu einem Sommerempfang mit Winfried Kretschmann in die FILharmonie nach Filderstadt eingeladen. Neben dem Ministerpräsidenten, sowie weiteren Amts- und Mandatsträgern, waren Matthias Gastel MdB, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Andreas Schwarz MdL und der Filderstädter Oberbürgermeister Christoph Traub zu Gast.
Knapp 200 Bürgerinnen und Bürger verfolgten eine leidenschaftliche Rede des Ministerpräsidenten. Er verurteile den Angriffskrieg in der Ukraine aufs Schärfste und stehe voll und ganz hinter den Waffenlieferungen an die Ukraine. Wichtig sei jetzt möglichst schnell unabhängig von Kohle, Öl und Gas aus Russland zu werden. Neben Energiesparen sei dabei der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere aus Wind und Sonne, von zentraler Bedeutung. Um den Ausbau voranzubringen, sei der signifikante Abbau der Bürokratie unverzichtbar, so der Ministerpräsident.
Um die Klimakrise in Griff zu bekommen, setze Baden-Württemberg getreu Hölderlins Motto „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“ weiter auf Innovation, sagte der Ministerpräsident und machte aus seiner Begeisterung für Erfindergeist, wie neuartige vertikale Agrophotovoltaik-Anlagen, keinen Hehl.
In Hinblick auf die Lösung der derzeitigen parallelen Krisen rief Winfried Kretschmann die Zuhörerinnen und Zuhörer zu Entschlossenheit, Geschlossenheit und Stärke auf.
Durch den Abend führten Stephanie Reinhold und Dominic Dean Haag aus dem Kreisvorstand, für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Barbara Katzer & Friends“. Im Anschluss gab es bei kühlen Getränken und einem kleinen Imbiss die Gelegenheit zum Austausch, die rege genutzt wurde.
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Mit der Solarpflicht zum Photovoltaik-Boom!
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Veranstaltung in Denkendorf
„Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt uns dramatisch auf, dass wir bei der Energiewende viel schneller werden müssen“, eröffnete Andrea Lindlohr, die Esslinger Landtagsabgeordnete der Grünen, ihre Veranstaltung zur Energiewende im Jugendhaus Focus in Denkendorf. „Und unsere neue Photovoltaik-Pflicht in Baden-Württemberg ist dabei ein wichtiger Schritt nach vorne.“ Mit rund 80 interessierten Bürgerinnen und Bürgern war die Podiumsdiskussion mit den Schwerpunktthemen Photovoltaik und Hauswärme im Jugendhaus Focus außergewöhnlich stark besucht.
„Als Land Baden-Württemberg arbeiten wir hart für den Klimaschutz und für mehr energiepolitische und wirtschaftliche Unabhängigkeit“, sagte Andre Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. „Gleichzeitig müssen wir auch den Wohlstand erhalten“, so Baumann. Diesen Konflikt könne man nur mit einem beherzten Ausbau der Erneuerbaren auflösen.
Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden. Ein Baustein hierfür ist die erweiterte Photovoltaik-Pflicht: Seit 1. Mai müssen auch neue Wohngebäude mit einer Solaranlage ausgestattet werden. Zum nächsten Jahr greift die Pflicht auch, wenn bei bestehenden Gebäuden das Dach saniert wird. Lindlohr meinte: „Ich nehme weit über die Pflicht hinaus aktuell einen großen Aufbruch für die Photovoltaik wahr.“
Beim Ostfilderner Handwerksunternehmen Elektro Süßer ist der Ansturm bereits seit Monaten enorm. Bisher kann die Anfrage nach PV-Anlagen und Wärmepumpen auch noch bedient werden. „Aber unterbrochene Lieferketten und fehlende Fachkräfte werden in Zukunft eine große Herausforderung sein. Die Branche boomt“, so der Inhaber Michael Süßer.
Seit Beginn des Jahres ist nun auch die Klimaschutzagentur des Landkreises Esslingen tätig und Ansprechpartner für Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen. Ganz pragmatisch meinte Geschäftsführer Florian Hoffmann: „Eine PV-Anlage ist immer eine „no regret“-Maßnahme. Sie kann nicht schaden, sondern immer nur nützen.“ Insgesamt sei der Beratungsbedarf enorm. „Die Klimaschutzagentur will Bürgerinnen und Bürgern dabei helfen, eine mündige Entscheidung zu treffen. Beispielsweise, wenn die alte Ölheizung kaputtgeht und ersetzt werden muss.“
Die kommunale Wärmeplanung ist ein weiteres Puzzlestück der Energiewende. Mit dem Klimaschutzgesetz sind Stadtkreise und Große Kreisstädte in Baden-Württemberg dazu verpflichtet, Wärmebedarfe und Wärmequellen in ihrer Stadt zu erfassen. „Denn nur wer weiß, was er verbraucht, kann auch seine Einsparpotenziale erkennen“, erklärte Baumann. Alleine die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Landkreis Esslingen gäben rund 500 Millionen Euro im Jahr für fossile Energien aus, wusste Hoffmann.
Und was tut sich Denkendorf ganz konkret? Der Gemeinderat hat unter anderem beschlossen, das junge Unternehmen greenventory ins Boot zu holen. „Damit können Denkendorfer Bürgerinnen und Bürger ihre eigene Dachfläche unkompliziert auf solare Potenziale hin überprüfen lassen“, lobt Lindlohr.
Aber auch der Bund hilft mit: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll noch einfacher und lohnenswerter sein. So wird die viel kritisierte EEG-Umlage abgeschafft, und die Genehmigung und der Bau von Windenergie und PV-Anlagen sollen vereinfacht und beschleunigt werden, erläuterte Baumann. Denn: „Windenergie und Solar sind die großen Lasttiere der Energiewende“, betont Lindlohr. Deswegen setze sie als Staatssekretärin im Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen das Ziel, mindestens zwei Prozent der Flächen in Baden-Württemberg für den Ausbau von Windkraftanlagen und Freiflächen-Photovoltaik vorzuhalten, mit um.
Süßer hält es für unverzichtbar, das komplexe Thema Energie für die Bürgerinnen und Bürger verständlicher zu machen und nicht zu überfrachten. Hoffmann ist sich sicher: „Es gibt viel Potenzial für die Gesellschaft, etwas zu bewegen – man muss nur Prioritäten setzen. Zum Beispiel beim nächsten Autokauf.“ Dem stimmt Baumann zu: „Wir müssen Mut haben, Gewohntes zu verlassen und Neues zu wagen – auch bei der Energiefrage.“ Lindlohr ist sich sicher, dass auch der Diskussionsabend in Denkendorf dazu beigetragen hat.
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Mit dem Titel des 1919 erschienen Tucholsky-Gedichts „Krieg dem Kriege“ haben die Intendanz der Württembergischen Landesbühne und unser Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Esslingen, Sebastian Schäfer, zu einer Diskussion mit Marieluise Beck ins Esslinger Schauspielhaus eingeladen. Viele Bürger*innen nicht nur aus Esslingen nahmen das Angebot an und kamen in die WLB, um sich über Putins Vernichtungskrieg in der Ukraine zu informieren und über die Folgen zu diskutieren.
Den Intendanten und Sebastian Schäfer war es wichtig, einen Raum für Austausch und Information zu bieten. „Wir sind uns einige darin, dass Putin nicht gewinnen darf und wir den Freiheitskampf der Ukraine entschlossen unterstützen müssen“, so Schäfer. „Mit Marieluise Beck konnten wir für die heutige Veranstaltung eine Top-Expertin gewinnen“.
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Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Angriff auf die Ukraine
„Mit dem Angriff auf die Ukraine hat Putin gegen alle Regeln der internationalen Ordnung und des Völkerrechts verstoßen und Europa und die Welt in eine tiefe Krise gestürzt, die an die dunkelsten Zeiten des europäischen Kontinents erinnern. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den europäischen Partnern in den vergangenen Wochen alles dafür getan, um die Situation zu entschärfen.
Aber wir müssen heute leider erkennen, dass Russland ohne jede Rücksicht die Spirale der Eskalation fortschreibt und Denkmustern folgt, die wir in Europa längst überwunden geglaubt hatten. Dem werden wir uns gemeinsam mit unseren Partnern entschlossen entgegenstellen. Unsere Gedanken und unsere Solidarität gelten der ukrainischen Bevölkerung. Die Bundesregierung hat für alle weiteren Schritte meine volle Unterstützung.“ Winfried Kretschmann, am 24. Februar 2022
Klimakrise: Ursachen und Auswirkungen - global und vor Ort
In immer kürzeren Abständen gibt es neue Rekorde an Hitzewellen, Dürren, Überschwemmungen, Waldbränden und Orkanen. Alleine in den letzten 30 Jahren hat sich die Durchschnittstemperatur in Baden-Württemberg um 1°C erhöht (in Karlsruhe bereits um 4°C). Tendenz steigend. Was sich noch wenig anhört, hat doch heute schon dramatische Auswirkungen auf die Natur, die Landwirtschaft und die Wasserversorgung. Die übergroße Mehrheit der Wissenschaftler*innen sieht den Menschen als Beschleuniger der Klimaveränderungen. Wo genau die Ursachen für diese Veränderung liegen, wie sich das Ganze global auswirkt und wie sich die Behauptungen von Klimaleugnern widerlegen lassen, darum geht es bei einem Gespräch der beiden grünen Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel und Sylvia Kotting-Uhl mit dem Meteorologen Dr. Hans Schipper. Zu der öffentlichen Videodiskussion am Dienstag, 11. August 2020, ab 17 Uhr sind alle Interessierten eingeladen.
Dr. Hans Schipper leitet das Süddeutsche Klimabüro am Karlsruher Institut für Technologie. Die Karlsruher Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl ist Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, der Nürtinger Abgeordnete Matthias Gastel ist Umweltpolitiker mit Verkehrs-Schwerpunkt.
Zugang digital: https://gruenlink.de/1t0k
Per Telefon: 0619 6781-9736 Kennnummer: 163 080 9039
Passwort: Klima_Schipper bzw. 55462072
Parteiendemokratie im Umbruch - Die Lage der Parteien in der Pandemie und im Blick auf die Bundestagswahl 2021
Seit Jahren erlebt die deutsche Parteienlandschaft ein zunehmend fragiles Auf und Ab. Einst große Parteien haben an Zuspruch und gesellschaftlicher Verankerung verloren. Einst kleinere Parteien kamen hingegen groß heraus. Parteibindungen wurden immer schwächer. Die Coronakrise brachte wieder starke Veränderungen. Plötzlich zählte, wer Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit beweisen konnte. Entschlossenheit und Verantwortung, nicht aber Populismus zahlte sich aus. Wie stehen die einzelnen Parteien heute mit ihren Programmen und ihrem Personal da? Wie verändert sich die Parteiendemokratie? Welche Perspektiven haben die jeweiligen Parteien bei der Landtags- und Bundestagswahl in 2021?
Diesen Fragen geht der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel im Gespräch mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte in einer Video-Konferenz am Montag, 10. August 2020 nach. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ab 16 Uhr daran teilzunehmen und sich aktiv in die Diskussion einzubringen.
Karl-Rudolf Korte hat Politik, Germanistik und Pädagogik studiert. Er ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance. Dort ist sein Fachgebiet „Politisches System der Bundesrepublik Deutschland und moderne Governance-Theorien". Matthias Gastel sitzt für die Grünen im Bundestag und vertritt den Wahlkreis Nürtingen.
Zugangsdaten digital: https://gruenlink.de/1t0j
Teilnahme per Telefon: 0619/6781-9736
Kennnummer 163 290 2916
Passwort: Politik_Korte bzw. 76548450
Newsletter Ausgabe Juli 2020
Die neueste Ausgabe des Newsletters hier zum Lesen:
Newsletter Kreisverband Esslingen Juli 2020
Kretschmann wieder Kandidat für die Landtagswahl 2021
Am 23. Juli wurde Winfried Kretschmann mit 93,4% der Stimmen zum Kandidaten für den Landtag gewählt.
Als Zweitkandidatin geht unsere Kreisrätin Stephanie Reinhold mit ihm in den Wahlkampf. Sie hatte sich mit 67,8% der Stimmen gegenüber Matthias Gauger durchgesetzt, der 30,5% erhielt.
Die Wahlversammlung fand unter Corona-bedingten Hygienemaßnahmen im Naturtheater Grötzingen statt, das auf den Rängen genügend Platz für den notwendigen Abstand bot.
Wir freuen uns und gratulieren beiden ganz herzlich!
Winfried Kretschmann bewirbt sich erneut zur Landtagswahl 2021
Liebe Freundinnen und Freunde,
„Wir haben große Herausforderungen vor uns. Es braucht Neugier und Erfahrung, um die richtigen Entscheidungen zu treffen. Ich möchte mich weiter voll einbringen – mit Mut und Besonnenheit, mit Tatkraft und klarem Wertekompass, mit meinem Herzen und meinem Verstand.“
Dieses Zitat stammt aus dem Brief, mit dem ich im vergangenen September den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes meine erneute Kandidatur um das Amt des Ministerpräsidenten angekündigt habe. Damals hätte ich mir nicht träumen lassen, dass wir ein halbes Jahr später mitten in einer weltweiten Pandemie stecken würden. Und dass die „großen Herausforderungen“, von denen ich damals sprach, heute noch weit größer sein würden als wir damals ahnen konnten.
Das Corona-Virus hat uns die bisher größte globale Krise des 21. Jahrhunderts beschert. Die Pandemie bedroht unsere Gesundheit. Sie stellt unser Leben völlig auf den Kopf. Und sie trifft unsere Unternehmen und Beschäftigten mit voller Wucht. In Baden-Württemberg sind wir bisher besser durch die Krise gekommen als die meisten anderen Länder auf der Welt. Das ist zuallererst das Verdienst der Bürgerinnen und Bürger. Wir haben einen unglaublichen Zusammenhalt bewiesen als es darum ging, das Virus einzudämmen und unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern. So haben wir es zusammen geschafft, bei uns die schrecklichen Bilder wie in der Lombardei, im Elsass oder New York zu verhindern.
Mehr»Nominierungsversammlung Wahlkreis Kirchheim
In der gut besuchten Festhalle des Quadriums in Wernau, stellten sich am Donnerstagabend, 17. Juli der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Baden-Württemberg Andreas Schwarz als Erstkandidat*in zusammen mit Lena Weithofer aus Kirchheim und Nico Boldt aus Wernau als Zweitkandidat*innen, den wahlberechtigten Mitgliedern vor. Mit starken 97% der Stimmen sprach das Publikum Andreas Schwarz und Lena Weithofer ihre Unterstützung für die Landtagswahl 2021 aus.
Wir freuen uns und gratulieren Ihnen ganz herzlich zu dem überragenden Ergebnis!
Mehr dazu in der Nürtinger Zeitung vom 18.07.20:
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