Mehrwert und Wertschöpfung für Kinder und Jugendliche im Landkreis

Rede im Kreistag zum Planungsprozess Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Esslingen – Umsetzung der Ergebnisse am 4. April 2019- Christine Roos

Programm für die Wahl 2019 des Kreistags im Landkreis Esslingen

Eine gute politische Vertretung im Kreistag liegt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Herzen. Der Kreistag ist u.a. zuständig für Fragen der Umweltpolitik, der Beruflichen Schulen und der Sonderpädagogischen Bildungseinrichtungen, des großen Gebietes der Sozialen Hilfen, der Kinder- und Jugendhilfe, der Müllpolitik, des Straßenbaus, des ÖPNV sowie des Radverkehrs. Hier werden für den Kreis Esslingen wichtige Entscheidungen getroffen und die finanziellen Ressourcen dafür verteilt. Die GRÜNEN wollen eine effiziente, bürgerfreundliche Kreisverwaltung, die die Herausforderungen der Zukunft annimmt und die Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen teilhaben lässt.

Die Finanzströme und Absprachen mit anderen politischen Entscheidungsträgern werden immer komplexer. Das macht die Arbeit im Kreistag schwieriger und für die Kreisrätinnen und Kreisräte wird es immer problematischer, rechtzeitig in die Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden. Wenn die Verhandlungspartner im Vorfeld eine Einigung erzielt haben, kann der Kreistag im Nachhinein kaum noch Bedingungen stellen. So verhandeln z. B. bei Maßnahmen des ÖPNV oft Land, Region, VVS und betroffene Städte und Gemeinden mit dem Landkreis Esslingen. Wenn zwischen den Akteuren eine Einigung erzielt ist, hat der Kreistag kaum noch Änderungsmöglich-keiten und seien sie noch so sinnvoll. Für die GRÜNEN ist es daher besonders wichtig, dass die Kreisrätinnen und Kreisräte im Vorfeld die politischen Vorgaben für anstehende Entscheidungen in den dafür zuständigen Gremien diskutieren und beschließen.

Es wird immer schwieriger, in einem so komplexen „Organismus“ wie dem des Landkreises Esslingen zu erkennen, welche Entwicklungen der gewünschten politischen Zielrichtung auch tatsächlich entsprechen. Deshalb wollen die GRÜNEN, dass die Arbeit der Kreisverwaltung an strategischen Zielen ausgerichtet wird. Mit dem Kreistag abgestimmte Konzeptionen und Ziele zeigen so der Verwaltung auf, wohin die politischen Gremien den Landkreis entwickeln wollen. Auf dieser Basis kann dann auch die Haushaltsplanung zielgerichtet aufgestellt und bewertet werden. Mit strategischen Zielen und Unterzielen ist die Steuerung des Haushaltes für den Kreistag und für die Öffentlichkeit transparent und kontrollierbar. Strategische Ziele erleichtern auch die Steuerung einer großen Verwaltung. Dass das geht, kann man in anderen Kreisen sehen.